Erster OSZE Moot Court zu Rechten von behinderten Menschen
Am 19. Mai 2022 fand in Warschau das Finale eines Moot Court zu Behindertenrechten statt. Bei einem Moot Court treten Jurastudent*innen in Teams gegeneinander an und verhandeln einen fiktiven Fall. Der Wettbewerb war der erste seiner Art und wurde vom OSZE Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODHIR) gemeinsam mit dem Centre for Disability Law and Policy der National University of Ireland, Galway, organisiert. Prof. Theresia Degener, Leiterin des Bochumer Zentrums für Disability Studies (BODYS), war als „Richterin“ dabei und urteilte als eine von drei Jurymitgliedern über das beste Team.
Weitere Jurymitglieder waren Prof. Gerard Quinn, der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, und ODHIR-Beraterin für Rechtsstaatlichkeit Carolyn Hammer.
Gewonnen hat das Finale ein Team von Jurastudent*innen der Freien Universität Tiflis in Georgien. Die Student*innen traten gegen ein Team der University of California, Berkeley (Vereinigte Staaten) an. In einem fiktiven Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen argumentierten die Teilnehmer*innen in einem fiktiven Fall über das Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen und das Recht auf Teilhabe am Justizwesen.
"Die Rechte von Menschen mit Behinderungen sind ein sehr wichtiges Thema, sowohl in Georgien als auch darüber hinaus", sagte Ekaterine Subeliani, ein Mitglied des Siegerteams. "Der Moot Court trägt dazu bei, das Bewusstsein für dieses Thema zu schärfen, und ich bin sehr dankbar für die Chance, daran teilnehmen zu können. Es war auch eine großartige Gelegenheit, so erfahrene Richter zu treffen und von ihnen zu lernen, ebenso wie von unseren Konkurrenten.“
Emma Lapinski vom Team der University of California, Berkeley, gewann den Titel "bestes Plädoyer“. "Es war eine sehr wichtige praktische Bildungserfahrung", sagte sie. "Es kann sowohl Studierende fördern, die sich mit Behindertenrechten befassen, als auch Studierende, die sich allgemein für Menschenrechtsfragen interessieren. Für mich war diese Gelegenheit wirklich unglaublich."
Die beiden Finalisten-Teams wurden aus insgesamt 11 Teams aus der gesamten OSZE-Region - von Nordamerika bis Zentralasien - ausgewählt, die in der ersten Runde Anfang des Jahres schriftliche Erklärungen zum Wettbewerbsthema eingereicht hatten.
Der Wettbewerb half den Teilnehmenden, mehr über die UN Behindertenrechtskonvention sowie über die Arbeit des ODHIR zur Förderung inklusiver, vielfältiger und geschlechtersensibler Institutionen des Justizsektors in der gesamten OSZE-Region und der Teilnahme von Menschen mit Behinderungen am politischen und öffentlichen Leben zu erfahren.
Teams aus den folgenden Universitäten nahmen an dem Moot Court teil:
- Freie Universität von Tiflis, Georgien
- National University of Ireland, Galway, Zentrum für Behindertenrecht und -politik, Irland
- Nicolaus-Kopernikus-Universität, Polen
- Südosteuropäische Universität, Nordmazedonien
- Sulkhan-Saba Orbelliani Universität, Georgien
- Staatliche Universität Tiflis, Georgien
- Universität von Bialystok, Polen
- University of California, Berkeley, Vereinigte Staaten
- Universität zu Köln, Akademie für Europäischen Menschenrechtsschutz, Deutschland
- Universität Niš, Serbien
- Universität für Weltwirtschaft und Diplomatie, Usbekistan
Theresia Degener war beeindruckt von den teilnehmenden Teams: „Die hohen Niveaus der Schriftsätze sowie der mündlichen Vorträge belegen, dass Internationale Menschenrechte zunehmend zum Gegenstand juristischer Ausbildung weltweit werden. Die hochmotivierten Teilnehmenden des Moot Courts geben Hoffnung, dass die nachwachsende Generation die Potentiale der UN Behindertenrechtskonvention für gesellschaftliche Transformationsprozesse erkennen und nutzen werden. Es wäre wünschenswert vergleichbare Moot Courts zur UN BRK auch in die deutsche juristische Ausbildung zu integrieren.“
Video-Clip zum Moot Court (OT Englisch mit UT) (Link zu YouTube)